Rat der Gemeinde 32. Sitzung am 02. Juli 2024

Der Rat der Gemeinde Niederkrüchten wird am 2. Juli 2024 im Sitzungssaal des Rathauses seine 32. Sitzung durchführen.

                                                     Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1) Fragestunde für Einwohner

2) Bildung eines Freibad-Beirats - 2. Ergänzung

3) Resolution

4) Einwegplastikverbot in der Begegnungsstätte Niederkrüchten sowie im Bürgerhaus Elmpt -2. Ergänzung

5) Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2022

6) Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Bürgermeisters 

7) Einleitungsbeschluss zum Bebauungsplan Elm-136 „Anschlussstelle Elmpt“

8) Einleitungsbeschluss zum Bebauungsplan Elm-137 „Javelin Park West“

9) Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Elm-78 “Hauptstraße/Poststraße“

10) Erlass der Fünften Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Niederkrüchten

11) Widmung der Gartenstraße 

12) Einziehung einer Teilfläche der Gartenstraße gemäß § 7 Straßen- und
Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen

13) 18. Änderung des Regionalplans Düsseldorf zu Windenergieanlagen 8

14) Anpassung an Starkregenereignisse 

15) Haltverbot Industriestraße 

16) Gehweg Kreisverkehr Alte Zollstraße/Nollesweg 

17) Ausbau der Fahrradstraßen 

18) Ausbau der Fahrradstraße im Ortsteil Varbrook 

19) Antrags- und Beschlusscontrolling 

20) Bekanntgabe der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung
des Rechnungsprüfungsausschusses vom 23. Mai 2024

21) Bekanntgabe der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 15. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Klima- und Umweltschutz vom 28. Mai 2024

22) Bekanntgabe der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 17. Sitzung  des Ausschusses für Planung, Verkehr und Grundstücksangelegenheiten vom 6. Juni 2024

23) Bekanntgabe der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 18. Juni 2024

24) Mitteilungen des Bürgermeisters

Nichtöffentlicher Teil

25) Personalangelegenheit 

26) Entwicklungsgesellschaft „Energie-und Gewerbepark Elmpt“ mbH (EGE)

27) Grundstücksangelegenheit -1. Ergänzung

28) Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG 1 

29) Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG 2 

30) Bekanntgabe der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 6. Sitzung  des Rechnungsprüfungsausschusses vom 23. Mai 2024

31) Bekanntgabe der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 15. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Klima- und Umweltschutz vom 28. Mai 2024

32) Bekanntgabe der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 17. Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr und Grundstücksangelegenheiten vom 6. Juni 2024

33) Bekanntgabe der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 18. Juni 2024

34) Mitteilungen des Bürgermeisters