Rat der Gemeinde 28. Sitzung am 20.02.2024
Der Rat der Gemeinde Niederkrüchten wird am 20. Februar 2024 im Sitzungssaal des Rathauses seine 28. Sitzung durchführen.
Information bzw. Entscheidung zum Tagesordnungspunkt in Kursiv
Link zur Niederschrift des Öffentlichen Teil beigefügt
Öffentlicher Teil
1) Fragestunde für Einwohner
Keine Fragen
2) Haushaltssatzung für das Jahr
Die Finanzmittel zur weiteren Planung des Freibades werden mit einem Sperrvermerk versehen.
Der Haushaltssatzung wird von allen Fraktionen außer Bündnis90/Grüne zugestimmt.
3) Vereinbarung mit der Gemeinde Brüggen zur Nutzung eines Hallenbads
Das Angebot wurde mit Stimmen von B90/Grüne, CDU, NWG und Linke abgelehnt.
SPD, CWG, der Bürgermeister und wir waren für das Angebot, weil es das Schulschwimmen sicher gestellt hätte. Das Argument zu teuer sehe ich nicht. Wir wissen, das ein eigenes 3 Bahnen-Becken mindestens 500.000 € im Jahr kostet. Dann sind 290.000 € für 2 Bahnen nicht zu viel.
4) Erlass der Ersten Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungssatzung
vom 29. Oktober 2014
Einstimmig angenommen
5) Personelle Besetzung der Ausschüsse 1
Einstimmig angenommen
6) Personelle Besetzung der Ausschüsse 2
Einstimmig angenommen
7) Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzepts
Der Antrag wurde in den Ausschuss für Bauen, Klima- und Umweltschutz verwiesen.
8) Bekanntgabe der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 6. Februar 2024
Kenntnisnahme
9) Mitteilungen des Bürgermeisters
Nichtöffentlicher Teil
10) Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding GmbH
11) Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH
12) Bekanntgabe der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 6. Februar 2024
13) Mitteilungen des Bürgermeisters