Rat der Gemeinde 27. Sitzung am 12.12.2023
Der Rat der Gemeinde Niederkrüchten wird am 12. Dezember 2023 im Sitzungssaal des Rathauses seine 27. Sitzung durchführen.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1) Fragestunde für Einwohner
2) Unterbringung von Flüchtlingen
3) Satzung der Gemeinde Niederkrüchten über die Einrichtung, Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften in der Gemeinde Niederkrüchten
4) Erlass der Satzung über die Höhe der Abfallentsorgungsgebühren der Gemeinde Niederkrüchten
5) Erlass der Satzung über die Höhe der Abwasserbeseitigungsgebühren der Gemeinde Niederkrüchten
6) Erlass der Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Niederkrüchten über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen
7) Erlass der Satzung der Gemeinde Niederkrüchten über die Festsetzung der Gebührensätze für die Gewässerunterhaltung
8) Erlass der Satzung über die Höhe der Straßenreinigungsgebühren der Gemeinde Niederkrüchten
9) Neufassung der Satzung für die Benutzung der Bibliothek der Gemeinde Niederkrüchten
10) Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Elm-134 „Dürerstraße“
11) Gleichstellungsplan
12) Bericht zum Haushalt
13) Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
14) Abschluss einer Planungsvereinbarung zur Errichtung eines Kreisverkehrs
15) Antrags- und Beschlusscontrolling
16) Sitzungskalender 2024 1. Ergänzung
17) Bekanntgabe der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 13. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Klima- und Umweltschutz vom 14. November 2023
18) Bekanntgabe der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 11. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur vom 21. November 2023
19) Bekanntgabe der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28. November 2023
20) Bekanntgabe der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 14. Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr und Grundstücksangelegenheiten vom 4. Dezember 2023
21) Mitteilungen des Bürgermeisters
Nichtöffentlicher Teil
22) Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
23) Fahrzeugbeschaffung
24) Grundstücksangelegenheit 1
25) Grundstücksangelegenheit 2 1. Ergänzung
26) Grundstücksangelegenheit 3
27) Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG
28) Bekanntgabe der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 13. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Klima- und Umweltschutz vom 14. November 2023
29) Bekanntgabe der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 11. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Kultur vom 21. November 2023
30) Bekanntgabe der Niederschrift über die nichtöffentliche 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 23. November 2023
31) Bekanntgabe der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28. November 2023
32) Bekanntgabe der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 14. Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr und Grundstücksangelegenheiten vom 4. Dezember 2023
33) Mitteilungen des Bürgermeisters