Haupt- und Finanzausschuss 25. Sitzung am 18. Juni 2024

Der Haupt- und Finanzausschuss wird am 18. Juni 2024 ab 18:30 Uhr seine 25. Sitzung im Sitzungssaal des Rathauses durchführen.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil 
1) Bildung eines Freibad-Beirats 1. Ergänzung
2) Einwegplastikverbot in der Begegnungsstätte Niederkrüchten sowie im Bürgerhaus Elmpt 1. Ergänzung
3) Fortführung des Deutschlandtickets als Schülerticket 
4) Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2022
5) Erlass der Fünften Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Niederkrüchten
6) Widmung der Gartenstraße
7) Einziehung einer Teilfläche der Gartenstraße gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen
8) Entwicklungsgesellschaft „Energie- und Gewerbepark Elmpt“ mbH (EGE)
9) Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
10) Mitteilungen des Bürgermeisters

Nichtöffentlicher Teil

11) Vergabeangelegenheit 873-2020/2025
12) Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG 1 
13) Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG 2 
14) Entwicklungsgesellschaft „Energie-und Gewerbepark Elmpt“ mbH (EGE)
15) Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
16) Mitteilungen des Bürgermeisters