Haupt- und Finanzausschuss 24. Sitzung am 24. April 2024
Der Haupt- und Finanzausschuss wird am 24. April 2024 ab 18:30 Uhr seine 24. Sitzung im Sitzungssaal des Rathauses durchführen.
Information bzw. Entscheidung zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind in Kursiv geschrieben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1) Ausschreibung von Architektur- und Ingenieurleistungen
Es wird einstimmig beschlossen,
- dass der Rat den beschlossenen Sperrvermerk aufheben soll und die Mittel in Höhe von 400.000,00 EUR zur Bewirtschaftung frei gibt.
- das die Ausschreibung der Architektur- und Ingenieurleistungen für die Freibadsanierung durchzuführen und anschließend die Beauftragungen der Leistungsphasen 1 und 2 der HOAI vorzunehmen ist.
2) Sanierung des Freibads Niederkrüchten
3) Bürgerbefragung zur Sanierung des Freibads
Die Verwaltung erklärt, dass eine Bürgerbefragung jederzeit möglich und an keine Form gebunden ist.
4) Bildung eines Freibad-Beirats
Herr Berg hat seine Argumente für die Bildung eines Freibad-Beirats vorgetragen.
—> keine Entscheidung, an den Ältestenrat verwiesen.
5) Beitritt zum Bündnis „Gemeinsam gegen Sexismus“
Der Beitritt zum Bündnis wurde einstimmig beschlossen.
6) Einwegplastikverbot in der Begegnungsstätte Niederkrüchten sowie im Bürgerhaus Elmpt
Der Tagesordnungspunkt wurde durch den Bürgermeister von der TO genommen, weil die Unterlagen unvollständig übermittelt wurden.
7) Entwicklungsgesellschaft „Energie- und Gewerbepark Elmpt“ mbH (EGE)
Keine neuen Informationen
8) Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
Keine neuen Informationen
9) Mitteilungen des Bürgermeisters
Nichtöffentlicher Teil
10) Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG
hier: Kauf der Geschäftsanteile der NEW Tönisvorst GmbH durch die NEW AG
11) Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG
hier: Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die
NEW Re GmbH an der BMR Windenergie Wassenberg GmbH & Co. KG
12) Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG
hier: Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City GmbH an der Hub2Go GmbH; Verkauf der Anteile der Hub2Go GmbH an die Aequitas AG und damit Aufgabe der Hub2Go GmbH
13) Entwicklungsgesellschaft „Energie- und Gewerbepark Elmpt“ mbH (EGE)
14) Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
15) Mitteilungen des Bürgermeisters