Haupt- und Finanzausschuss 22. Sitzung am 28.11.23

Der Haupt- und Finanzausschuss wird am 28. November 2023 ab 18:30 Uhr seine 22. Sitzung im Sitzungssaal des Rathauses durchführen.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Unterbringung von Flüchtlingen
2) Satzung der Gemeinde Niederkrüchten über die Einrichtung, Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften in der Gemeinde Niederkrüchten
3) Erlass der Satzung über die Höhe der Abfallentsorgungsgebühren der Gemeinde Niederkrüchten
4) Erlass der Satzung über die Höhe der Abwasserbeseitigungsgebühren der Gemeinde Niederkrüchten
5) Erlass der Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Niederkrüchten über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen
6) Erlass der Satzung der Gemeinde Niederkrüchten über die Festsetzung der Gebührensätze für die Gewässerunterhaltung
7) Erlass der Satzung über die Höhe der Straßenreinigungsgebühren der Gemeinde Niederkrüchten
8) Verwendung ausgemusterter Feuerwehrausrüstung 
9) Starkregen – Schäden und Absicherung 
10) Sitzungskalender 2024 1. Ergänzung
11) Entwicklungsgesellschaft „Energie- und Gewerbepark Elmpt“ mbH (EGE)
12) Mitteilungen des Bürgermeisters

Nichtöffentlicher Teil

13) Fahrzeugbeschaffung 
14) Stundung von Forderungen der Gemeinde 
15) Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG
16) Entwicklungsgesellschaft „Energie- und Gewerbepark Elmpt“ mbH (EGE)
17) Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
18) Mitteilungen des Bürgermeisters